Jan Figel wird unter anderem einen Bericht über den Dialog zwischen der Kommission und den Kirchen sowie anderen religiösen Gemeinschaften vorlegen.
Jan Figel wird unter anderem einen Bericht über den Dialog zwischen der Kommission und den Kirchen sowie anderen religiösen Gemeinschaften vorlegen.
Kommissionspräsident Juncker kündigt Ernennung im Vatikan bei Verleihung des Karlspreises an
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen ersten Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union ernannt. Mit der Aufgabe werde zunächst der slowakische Politiker Jan Figel betraut, sagte Juncker in seiner Rede im Vatikan anlässlich der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus am Freitag, 6. Mai 2016. Figel, Vorsitzender der christdemokratischen Partei KDH, war von 2004 bis 2009 EU-Kommissar für Bildung und Kultur.
"Die Religions- und Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht, welches Bestandteil der Gründung der Europäischen Union ist", erklärte Juncker zur Begründung. "Auch heute noch werden religiöse und ethnische Minderheiten verfolgt, umso wichtiger sind der Schutz und die Förderung dieser Freiheit inner- und außerhalb der EU." Fige solle dabei helfen, das Thema stärker in den Blick zu heben.
Das Europäische Parlament hatte die Initiative mit einer Entschließung vom 4. Februar 2016 gefordert. Juncker betonte, die Förderung und der Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU sei wichtig im Dialog mit Drittländern und im Rahmen von Hilfsprogrammen für diese. Deshalb werde der neue Sonderbeauftragte zugleich als Berater von Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, dienen.
Im Rahmen seines Auftrags werde Figel unter anderem einen Bericht über den Dialog zwischen der Kommission und den Kirchen sowie anderen religiösen Gemeinschaften vorlegen, so Jucker. Dieser Dialog wird vom Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans geführt.