Gerda Schaffelhofer, die Präsidentin der Katholischen Aktion Österreich unterstreicht: "Menschen neu bewusst, mit wie viel eigener Verantwortung eine demokratische Wahl zu tun hat.“
Gerda Schaffelhofer, die Präsidentin der Katholischen Aktion Österreich unterstreicht: "Menschen neu bewusst, mit wie viel eigener Verantwortung eine demokratische Wahl zu tun hat.“
Präsidentin der Katholischen Aktion Österreich: "Menschen neu bewusst, mit wie viel eigener Verantwortung eine demokratische Wahl zu tun hat.“
"Wenn ich diesem Urteil und der Wahlwiederholung etwas Gutes abgewinnen soll dann das, dass den Menschen neu bewusst wird, mit wie viel eigener Verantwortung eine demokratische Wahl zu tun hat." Mit diesen Worten hat Gerda Schaffelhofer, Präsidentin der Katholischen Aktion Österreich (KAÖ), auf den Entscheid des Verfassungsgerichtshofes reagiert, der Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahl stattzugeben und die Stichwahl vom 22. Mai wiederholen zu lassen.
Die einzufordernde Verantwortung gelte "natürlich für die verantwortlichen Behörden und die Wahlhelfer, von denen ohne Abstriche verlangt ist, dass sie ihre Arbeit rechtmäßig erledigen", aber auch die Wählerinnen und Wähler. Das knappe Wahlergebnis der ersten Stichwahl und die Entwicklungen danach hätten gezeigt, "dass jede Stimme Gewicht hat", erklärte Schaffelhofer in einer Stellungnahme gegenüber "Kathpress". Wahlen seien "keine leichte oder gar lästige Pflichtübung", sondern hätten Konsequenzen, entscheiden über künftige Entwicklungen in Österreich. Das gelte auch für die Bundespräsidentenwahl, auch wenn nach der Beobachtung der KAÖ-Präsidentin manche versuchten, "die Bedeutung dieses Amtes kleinzureden".
Die neuerliche Stichwahl habe einen "Signalcharakter" bekommen und sei eine große Herausforderung für das Land. Schaffelhofer bat alle Wahlberechtigten "dringend", bei ihren Überlegungen, wen sie wählen sollen, "in die Tiefe zu gehen, sich die beiden Kandidaten genau anzusehen und eingehend abzuwägen, wer die besseren Voraussetzungen für das höchste Amt im Staat mitbringt". Nur eine wohlüberlegte Wahl könne "nachfolgenden Katzenjammer ersparen, wie uns ein Blick auf Großbritannien lehrt". Die politischen Herausforderungen für den künftigen Bundespräsidenten seien nicht kleiner geworden, verwies Schaffelhofer auf die künftige Entwicklung der Europäischen Union und die Rolle Österreichs darin.
Dass es laut dem Entscheid des Verfassungsgerichtshofes zu einer Wiederholung der Stichwahl für das Bundespräsidentenamt kommt, war "absehbar" und "ohne Alternative". Das sagte der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände, Helmut Kukacka, nach Bekanntwerden des VfGH-Urteils. Staatliche Einrichtungen wie das Höchstgericht hätten sich bei derlei Entscheidungen an die bestehende Gesetzeslage zu halten und hier zurecht "keine Spielräume".
Kukacka sieht im VfGH-Urteil auch ein Signal für künftige Urnengänge, dass Wahlvorgänge strikt rechtskonform abzuwickeln sind und Verstöße dagegen Konsequenzen haben müssen. Die Verantwortung zu genauer Kontrolle obliege der obersten Wahlbehörde, aber auch einfache Wahlbeisitzer müssten ihrer Verantwortung durch entsprechendes Sich-Vorinformieren nachkommen, unterstrich der AKV-Präsident.
Es sei zu befürchten, dass es bei der österreichweiten Wahlwiederholung zu einer geringeren Beteiligung kommt, zumal für große Bevölkerungsgruppen weder der eine noch der andere Kandidat Zustimmung findet, so Kukacka. Die Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände sehe die Teilnahme an Wahlen als staatsbürgerliche Pflicht. Welchem der Kandidaten - Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer - letztlich der Vorzug gegeben wird, sei eine "Gewissensfrage".
Katholische Aktion Österreich:
www.kaoe.at