Friday 16. April 2021

Aus dem Krisenstab

Seit dem 26. Februar 2020 gibt es den Corona-Krisenstab der Erzdiözese Wien. Er tagt regelmäßig Donnerstag Mittag, aber bei Bedarf auch ad hoc – wenn es etwa neue Regelungen gibt, auf die er umgehend reagieren muss.

Begonnen hat der Krisenstab relativ klein, mit sechs Personen. Schon bald hat sich seine heutige Form herausgebildet: Leiter des Krisenstabs ist Nikolaus Krasa, der aus dem Ordinariat von Eva-Maria Schmidbaur und Dominik Farthofer (früher Nina Sevelda-Platzl) unterstützt wird. Weiters gehören dem Krisenstab an: Hubert Weber als Vertreter des Erzbischöflichen Sekretariats, die Dienststellenleiter Markus Beranek (Pastoralamt), Christof Bock (Personal), Andrea Pinz (Schulamt), Michael Prüller (Öffentlichkeitsarbeit) und Josef Weiss (Finanzkammer), Matthias Teil als Krisenbeauftragter, sowie Dompfarrer Toni Faber als Vertreter des Stephansdoms als „Leitkirche“. Regelmäßige Gäste und wichtige Auskunftspersonen aus der Bischofskonferenz sind Generalsekretär Peter Schipka, Chefjurist Markus Brandner und Paul Wuthe, der Leiter des Medienbüros.

 

Aus der Zusammensetzung ergibt sich auch schon ein Bild der Aufgabenbereiche des Krisenstabs: Er hilft dem Generalvikar bzw. dem Bischof, dringende Corona-bezogene Entscheidungen zu fällen, und beschließt Empfehlungen. Das betrifft pastorale Regelungen, etwa zu Gottesdiensten oder zu pfarrlichen Versammlungen und Veranstaltungen. Ebenso fallen darunter Regelungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, etwa für Heimarbeit oder das Prozedere bei Covid-Erkrankung in einer Dienststelle. Die meisten Beschlüsse für den Unterricht in der Pandemie fallen zwar im autonomen Bereich von Schulamt und Schulstiftung, werden aber im Krisenstab referiert.

 

Entschlüsse und Empfehlungen werden in der Regel in einem „Infomail“ zusammengefasst, das gemeinsam erstellt und am Ende der Sitzung von einem kleinen Kreis um den Generalvikar verfasst wird. Das Krisenmail wird vorab allen Mitgliedern des Krisenstabs zwecks Einspruch, Ergänzung oder Korrektur mitgeteilt und zumeist rund eine Stunde später an ein paar Tausend Mailadressen versendet – Pfarren, Seelsorger und hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Erzdiözese, Pfarrgemeinde- und Vikariatsräte sowie die Ordensniederlassungen.

 

Dass das Krisenmail oft eine Bestätigung einer neuen Regelung bringt, die die Menschen draußen schon vorher über die allgemeinen Medien erfahren haben, hängt an der Art und Weise, wie kirchliche Vereinbarungen mit der Bundesregierung zustande kommen. Meist läuft das so ab:

 

1. Die Regierung – üblicherweise die für Kultusfragen zuständige Ministerin Susanne Raab, gelegentlich der Bundeskanzler selbst – informiert vertraulich die 16 staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften von bevorstehenden staatlichen Corona-Maßnahmen und bittet die Religionsgemeinschaften, autonom diese Maßnahmen im religiösen Bereich zu unterstützen. In der katholischen Kirche gehen diese Vorstöße der Regierung meist an den Generalsekretär der Bischofskonferenz. Bei besonders einschneidenden Veränderungen, etwa vor dem ersten Lockdown, hat die Regierung die Religionsvertreter mit Kardinal Schönborn oder Erzbischof Lackner an der Spitze auch schon zu einer Besprechung ins Bundeskanzleramt gebeten.

 

2. Meistens ist es so, dass die verschiedenen Religionsgemeinschaften die Bischofskonferenz bitten, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten. Das geschieht dann unter der Federführung des Generalsekretariats, wobei ein kleines Bischofskommitee eigebunden ist: EB Franz Lackner mit Bischof Wilhelm Krautwaschl für die westliche Kirchenprovinz und Kardinal Christoph Schönborn und Bischof Manfred Scheuer für die östliche Kirchenprovinz.

 

3. Wenn auf diese Weise ein Vorschlag entstanden ist, wird er allen Mitgliedern der Bischofskonferenz zur Zustimmung vorgelegt.

 

4. Haben die Bischöfe ihre Zustimmung gegeben, schickt die Biko den anderen Religionsgemeinschaften den Vorschlag mit der Bitte um Zustimmung. Das macht den Vorgang natürlich komplexer. Denn was zum Beispiel für katholische Sonntagsmessen gilt, muss analog etwa auch auf muslimische Freitagsgebete anwendbar sein. Bei Regeln zum Kommunionempfang wiederum ist etwa zu bedenken, dass bei Ostkirchen im Volk die Kommunion unter beiderlei Gestalten ganz selbstverständlich ist. Oder bei Hochzeiten kann der Umstand relevant sein, dass in der katholischen Kirche eine kirchliche Hochzeit tatsächlich eine Eheschließung darstellt, während in der evangelischen Kirche, die das Sakrament der Ehe nicht kennt, die auf dem Standesamt geschlossene Ehe in der Kirche feiert.

 

5. Gibt es Übereinstimmung unter den Religionsvertretern, gibt – in der Regel – die Biko das Ergebnis dann der Regierung bekannt. Indem die Regierung Maßnahmen im religiösen Bereich nicht selber beschließt, sondern den Religionsgemeinschaften überlässt, gibt sie ihnen damit mehr Autonomie, als sie müsste. Nach dem Epidemiegesetz könnte die Regierung durch Verordnungen wohl auch die meisten kirchlichen Versammlungen selber regeln. Dass sie das nicht tut, sondern statt Verordnungen auf Vereinbarungen setzt, kann man auch als Ausdruck ihrer Achtung vor der Autonomie der Religionsgemeinschaften werten – auch wenn klar ist, dass die Religionen einen relativ kleinen Spielraum haben, weil sie ihren privilegierten Status rasch verlieren könnten, wenn sie in gravierender Weise die Covid-Strategie der Regierung konterkarieren würden. Dennoch: Dass sich die Regierung bemüht, die Kooperation der Religionsgemeinschaften nicht durch Zwang oder Druck, sondern durch Einsicht zu erreichen, ist Ausdruck des guten Zusammenwirkens von Staat und Kirche in Österreich. Und es hat eine ganz konkrete, für die Kirche wichtige Konsequenz: Da die kirchlichen Regelungen von der Kirche selber erlassen werden, ist sie – und nicht der Staat mit seiner Polizei und seinen Gerichten – für die Einhaltung und Kontrolle der Maßnahmen zuständig, wie auch für die Ahndung von Verstößen.

 

6. Wenn sich derart die Religionsgemeinschaften und die Regierung geeinigt haben, ist oft schon der Zeitpunkt gekommen, an dem die Bundesregierung ihre Maßnahmen – und damit auch die parallel getroffenen Maßnahmen der Religionsgemeinschaften veröffentlichen will. Dieser Zeitdruck hat viele gute Gründe: Eine Änderung eines Lockdowns muss mit ein paar Tagen Vorlaufzeit erfolgen, um den Menschen Zeit zur Vorbereitung zu geben. Eine fix geplante Maßnahme kann aber auch nicht lange vertraulich bleiben, wenn sie erst einmal den Vertretern von 16 Religionsgemeinschaften bekannt gemacht worden ist. Daher ist eine zügige Informationspolitik angezeigt.

 

7. Das bedeutet, dass die Krisenstäbe der Diözesen oft zeitgleich mit – oder nur ganz knapp vor – der Öffentlichkeit über neue Regeln informiert werden. Es stimmt zwar, dass den Krisenstäben mitunter Vorinformationen gegeben werden – „Es könnte in die oder jene Richtung gehen…“ -, aber auch dann muss man die tatsächlichen Beschlüsse abwarten, die dann meistens doch ein bisschen anders ausschauen als ursprünglich angedeutet. Während ein Statement einer Pressekonferenz schon Minuten später im Radio, Fernsehen oder Internet gebracht werden kann, hat ein Krisenstab die Mühe, eine Regel in den Alltag etwa der Pfarren zu übersetzen sowie Konkretisierungen und Empfehlungen auszuarbeiten. Dazu kommt, dass auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Erzdiözese, die am sogenannten Corona-Telefon den Pfarren für Nachfragen zur Verfügung stehen, entsprechend informiert werden. Das alles braucht, soll es hilfreich sein, seine Zeit.

 

8. Der Krisenstab der Erzdiözese Wien versucht, mit dieser Situation flexibel umzugehen, um den Menschen, die dann die Maßnahmen umsetzen müssen, möglichst hilfreich zu sein. Das heißt, dass er in manchen Situationen – etwa, wenn Details einer Regelung erst aus der Biko nachgereicht werden müssen – eine Grundinformation vorab schickt und dazu eine Detailinformation ankündigt. In jedem Fall versucht der Krisenstab den Menschen in den Pfarren so zeitnahe wie möglich jene Informationen in die Hand zu geben, die ihnen ermöglichen, in ihrem eigenen Bereich mit einer neuen Situation gut umgehen zu können. Dass dabei manchmal die Grundinformationen vorher schon durch die säkularen Medien angekommen sind, lässt sich nicht vermeiden.

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