"Ich möchte Dir versichern, dass Österreich entsprechende internationale Bemühungen um eine freiwillige Rückkehr unterstützt", schrieb Kurz. Es gelte nunmehr dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen für den Schutz und eine sichere und geordnete freiwillige Rückkehr gegeben seien.
Außenminister antwortet auf Brief der Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände betreffend Christen aus Syrien und dem Irak.
Außenminister Sebastian Kurz hat zugesichert, dass sich Österreich für die freiwillige Rückkehr christlicher Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak einsetzt. Das teilte das Regierungsmitglied in einem Brief an die Arbeitsgemeinschaft katholischer Verbände (AKV) mit, die Kurz bereits am 14. November diesbezüglich angeschrieben hatte.
Die AKV ersuchte den Außenminister, er möge den "Aufruf der geistlichen Oberhäupter der christlichen Kirchen im Nordirak" (Erbil, 1. November 2016) unterstützen und damit die rasche Rückkehr der christlichen Flüchtlinge in ihre seit 2.000 Jahren angestammten Siedungsgebiete in Syrien und im Irak ermöglichen. Dies sagte der Minister nun zu, so die AKV in einer Aussendung am Freitag, 30. Dezember 2016.
"Ich möchte Dir versichern, dass Österreich entsprechende internationale Bemühungen um eine freiwillige Rückkehr unterstützt", schrieb Kurz an den AKV-Vorsitzenden Helmut Kukacka. Es gelte nunmehr dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen für den Schutz und eine sichere und geordnete freiwillige Rückkehr gegeben seien. Österreich arbeite dazu bereits eng mit internationalen Programmen zusammen und unterstütze insbesondere die Stabilisierungsfazilität in Entwicklungshilfeprogrammen der Vereinten Nationen UNDP mit einem substantiellen Beitrag, um den aus dem Irak geflüchteten Personen die Rückkehr zu ermöglichen, betonte Kurz.
Die Rückkehr von Vertriebenen sei auch ein zentrales Thema seines Besuches im Juli im Nordirak und der dortigen Gespräche mit Politikern der Region Kurdistan-Irak gewesen. Österreichs Außenminister wies zudem darauf hin, dass Jan Figel, der EU-Sonderbeauftragte für Religionsfreiheit, konkrete Empfehlungen zum Schutz religiöser Minderheiten im Nahen Osten ausarbeiten wolle: "Wir stehen diesbezüglich mit ihm und den zuständigen Stellen der EU-Kommission im Kontakt und werden weitere Initiativen dazu eng mit ihnen abstimmen, damit eine Rückkehr der vertriebenen Minderheiten, insbesondere auch der Christen, ermöglicht wird", heißt es im Antwortbrief von Kurz.
Die Katholischen Verbände begrüßten die Zusicherung, dass Österreich und die EU trotz der komplexen politischen, ethnischen und religiösen Situation konkrete Anstrengungen unternehme, um die Lage der Christen im Irak und in Syrien zu verbessern und die Rückkehr von Geflohenen zu ermöglichen. "Vor allem muss die Diskriminierung der Christen beseitigt, ihre Grundrechte und ihre religiösen Freiheiten müssen geschützt werden", betonte Kukacka.
Außenminister Kurz hatte bereits anlässlich des "Aktionstages gegen Christenverfolgung" am 12. Dezember deutlich gemacht, dass er Religionsfreiheit und Menschenrechte auch zum Thema des österreichischen OSZE-Vorsitzes machen wird.
