Der Großteil der betroffenen Erze und Mineralien werden laut Dreikönigsaktion in Südost-Asien weiterverarbeitet und dann erst nach Europa importiert.
Der Großteil der betroffenen Erze und Mineralien werden laut Dreikönigsaktion in Südost-Asien weiterverarbeitet und dann erst nach Europa importiert.
Am 1. Februar beginnen EU-Rat, -Parlament und -Kommission Verhandlungen über menschenrechtskonforme Regeln für Lieferkette von Mineralien.
"Konfliktmineralien" bleiben ein Stein des Anstoßes für entwicklungspolitisch engagierte kirchliche Organisationen: Die Dreikönigsaktion (DKA) sah die diesbezügliche EU-Gesetzgebung in einer "kritischen Phase" und forderte in einer Aussendung am Montag, 1. Februar 2016 endlich verbindliche Regeln in der gesamten Lieferkette von Mineralien wie Gold, Tantal, Wolfram und Zinn auszustellen. Hersteller etwa von Mobiltelefonen, Waschmaschinen, Kühlschränken oder Autos sollen verpflichtet werden, ihre Beschaffungskanäle zu überprüfen und sicherzustellen, dass durch ihre Einkäufe keine bewaffneten Konflikte und Gewalt finanziert werden.
Mit dem 1. Februar beginnen EU-Rat, -Parlament und -Kommission sogenannte Trialog-Verhandlungen, um die unterschiedlichen Positionen in einen Kompromiss münden zu lassen. Alle Seiten sind dabei gefordert, das von kirchlichen EZA-Fachleuten gelobte Votum des EU-Parlaments vom 20. Mai 2015 tatsächlich Gesetz werden zu lassen. Es gelte dem Druck der Industrie-Lobby nicht nachzugeben und eine Verordnung zu beschließen, die menschliches Leid wirkungsvoll verhindert, so die Rohstoffexpertin Gloria Huaman Rodriguez von der Dreikönigsaktion.
Im Dezember hätten die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten allerdings einen problematischen Weg eingeschlagen. Ihre Einigung auf ein gemeinsames Verhandlungsmandat für den EU-Rat "sieht eine freiwillige Selbstverpflichtung vor und nimmt nur einen Teil der Beschaffungskette in den Blick", bemängelte Rodriguez. "Sie fällt damit bedauerliche Weise weit hinter die Vorschläge des EU-Parlaments zurück, in dem verpflichtende Sorgfaltspflichten enthalten sind." Wenn sich die Mitgliedsstaaten mit ihren Vorstellungen durchsetzen, "werden die von Gewalt und Ausbeutung Betroffenen wohl kaum Verbesserungen spüren", befürchtet die DKA-Expertin.
Es würde von einer solchen Verordnung nämlich nur eine sehr geringe Anzahl an europäischen Metall- und Mineralien-Importeuren erfasst. Der Großteil der betroffenen Erze und Mineralien werden laut DKA in Südost-Asien weiterverarbeitet und dann erst nach Europa importiert. "Beim Kauf von Smartphones und Computern könnten europäische Konsumenten weiterhin nicht sicher sein, ob sie nicht gegen ihren Willen Menschenrechtsverletzungen mitfinanzieren", gab Rodríguez zu bedenken.
Die Trialog-Verhandler sollten sich an die Rede von Papst Franziskus im November 2014 im EU-Parlament erinnern, appellierte Rodriguez. Er hatte damals dazu aufgerufen, die Würde der Menschen und ihre unveräußerliche Rechte über wirtschaftliche Interessen zu stellen.
Dreikönigsaktion: